MdB Alois Rainer im Austausch mit der Jungen Union – Digitalisierung bis Steuerentlastung

In einem virtuellen Austausch sprach die Junge Union (JU) im Landkreis Regen mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Alois Rainer (CSU) über das Zukunftsthema Digitalisierung und neue Antriebstechnologien im ÖPNV und Individualverkehr.
Mit dem neuen Telekommunikationsgesetz, das einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet beinhaltet, forciere man das „Megathema“ Digitalisierung weiter, so Rainer. Mit dem Freistaat Bayern habe der Bund einen guten Partner, der inzwischen Förderungen beim Breitbandausbau bis zu 90 Prozent ermögliche. Nach Meinung der JU müssen Verwaltungsdienstleistungen künftig zentral digital per App abrufbar sein.
Neben der digitalen Infrastruktur ging Rainer auch auf die Verkehrswege ein. Der ÖPNV müsse verbessert werden und gleichzeitig werden insbesondere in ländlichen Regionen individuelle Mobilität benötigt. Die Union hat sich erst kürzlich in einem Positionspapier zu nachhaltiger Mobilität bekannt. Diese müsse technologieoffen sein. Wasserstoff, synthetische Kraftstoffe und Kraftstoffe aus biologischen Abfällen würden große Reichweiten ermöglichen und sich folglich insbesondere für Last- und Fernverkehr eignen, während für den Individualverkehr und den ÖPNV die Elektromobilität die Zukunftstechnologie sei, so Rainer.
Nach der Pandemie müsse man zu einem ausgeglichenen Haushalt zurückkehren. Dies sei ein Markenzeichen der Union und im Sinne der Generationengerechtigkeit notwendig, betonte der Abgeordnete. Der Geschäftsführer der Landkreis-CSU, Florian Wiesmüller, erkundigte sich, ob die Insolvenzanmeldepflicht für Unternehmen coronabedingt weiter ausgesetzt bleibe. Rainer sagte, der Wirtschaft werde weiterhin der Chance gegeben, sich zu erholen. Die Junge Union fordert, die Abgabenlast der Bürger mittelfristig zu reduzieren und den Bürgern mehr finanzielle Freiräume durch eine grundlegende Steuerreform zu ermöglichen. Der Durchschnittssteuersatz soll dabei für Einkommen bis 57.000 Euro deutlich gesenkt werden. Außerdem sollen Sparer für langfristige Anlagen weitestgehend von der Abgeltungssteuer befreit werden. Auch die Stromsteuer müsse indes reduziert werden.
JU-Vorsitzender Alexander Hannes dankte dem Abgeordneten für den Austausch. Die JU werde den von der CSU mit mehr als 99 Prozent Zustimmung erneut nominierten Direktkandidaten Alois Rainer bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 mit allen Kräften unterstützen.

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